Detailinformationen zu den Maßnahmen

Um die landesweiten Ziele des Hochwasserrisikomanagements zu erfüllen und das Hochwasserrisiko effektiv zu mindern, hat das Land einen Katalog mit Maßnahmen erarbeitet, die zukünftig von den jeweils Zuständigen umgesetzt werden sollen. Die Maßnahmen richten sich an alle Akteure, die dazu beitragen können, die Ziele zu erfüllen.

Die Maßnahmen des Katalogs legen in genereller Form fest, wer wann was zu tun hat. Die konkrete Art und Weise und Details der weiteren Ausgestaltung und Umsetzung lassen sie offen. Die Verantwortlichen des Landes Baden-Württemberg haben sich bewusst dafür entschieden, die Umsetzung der Maßnahmen in der Verantwortung der jeweiligen Akteure zu belassen und somit Unterschiede in der Ausgestaltung zu ermöglichen.

Zu unterscheiden sind Landesmaßnahmen (Kennzeichnung mit dem Buchstaben L) und regionale/lokale Maßnahmen (Kennzeichnung mit dem Buchstaben R). Die Maßnahmen L1 bis L18 des Hochwasserrisikomanagements liegen im Zuständigkeitsbereich des Landes und bilden die Grundlagen für die weitere Umsetzung vor Ort. Die Maßnahmen R1 bis R32 des Hochwasserrisikomanagements werden durch unterschiedliche Akteure vor Ort umgesetzt.

Durch das Hochwasserrisikomanagement entstehen keine neuen Verantwortlichkeiten. Die im landesweiten Maßnahmenkatalog aufgeführten Maßnahmen beruhen auf geltenden gesetzlichen Regelungen und auf der seit 2003 angewandten Strategie zur Minderung von Schäden durch Hochwasser in Baden-Württemberg.

Informieren Sie sich hier zu jeder Maßnahme und erhalten Sie weiterführende Materialien. Mit Hilfe der Informationen können Sie die Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements umsetzen.

 

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R17: Überwachung AwSV auf IE-Anlagenstandorten / Seveso III-Betriebsbereichen

R17: Überwachung AwSV auf IE-Anlagenstandorten / Seveso III-Betriebsbereichen

Neben den Anlagen entsprechend der IE-Richtlinie und der Seveso-III-Richtlinie (siehe Maßnahme R16) sind auf den Anlagenstandorten beziehungsweise in den Betriebsbereichen gegebenenfalls auch Anlagen vorhanden, die der Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) unterliegen.

Auch für diese Anlagen soll die Verwaltung die Umweltrisiken durch wassergefährdende Stoffe im Hochwasserfall minimieren. Es stehen folgende Punkte im Vordergrund:

  • die Kontrolle hinsichtlich der Hochwassergefährdung auf Basis der Hochwassergefahrenkarten durch Sachverständige (siehe auch Maßnahme L11)
  • die Prüfung der Ergebnisse der Sachverständigenbeurteilungen mit gegebenenfalls Beratung der Betriebe beziehungsweise der Anordnung von Auflagen
  • die Überwachung der AwSV-Anlagen auf IE-Anlagenstandorten/Seveso III-Betriebsbereichen im Hinblick darauf, ob Prüffristen eingehalten und Mängel abgearbeitet werden

Bei der Genehmigung von geplanten neuen AwSV-Anlagen werden die in den Hochwassergefahrenkarten dokumentierten Hochwassergefahren berücksichtigt.

Die Gewerbeaufsicht informiert die Betreiber der Anlagen über die Hochwassergefahren  (Maßnahme R16).

Externer Link

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg