Hochwasserrisikomanagementpläne Rhein und Donau

Scoping-Prozess zu den Umweltberichten

Die Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) der Flussgebietseinheiten Rhein und Donau werden fortgeschrieben. Eine Strategische Umweltprüfung soll deren möglichen Umweltauswirkungen frühzeitig ermitteln und beschreiben. Die zuständigen Behörden haben in einem Scoping-Prozess festgelegt, was genau der Umweltbericht untersuchen wird.

Aktualisierung der HWRM-Pläne Rhein und Donau in 2021

Im Dezember 2015 erstellte das Land Baden-Württemberg erstmals für die baden-württembergischen Teile der Flussgebietseinheiten Rhein und Donau HWRM-Pläne. Die Europäische Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie verlangt, diese bis Dezember 2021 fortzuschreiben.

Erstmals wird es ab 2021 für die deutschen Teile der Flussgebiete Rhein und Donau gemeinsame länderübergreifende Pläne geben. Eine Strategische Umweltprüfung (SUP) soll deren Umweltauswirkungen ermitteln und beschreiben.

Was passierte während des Scoping-Prozesses?

In einem Scoping-Prozess legten die zuständigen Behörden fest, was genau der Umweltbericht untersuchen wird (Paragraf 39 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)). Der Beirat Wasser und die betroffenen Ministerien beteiligten sich am Scoping-Prozess.

Im Beirat Wasser sind verschiedene Fachbehörden und weitere Träger öffentlicher Belange vertreten. Sie konnten bis zum 9. April 2020 ihre Stellungnahmen schriftlich abgeben. Über den Scoping-Prozess hat das Umweltministerium auf dieser Internetseite informiert.

Die zuständigen Behörden der Flussgebiete Rhein und Donau haben alle Stellungnahmen geprüft, gegebenenfalls eingearbeitet und die Beteiligten darüber informiert. Das Ergebnis – der vereinbarte Untersuchungsrahmen – ist in zwei Scoping-Papieren dokumentiert. Das Scoping ist damit abgeschlossen und die zuständigen Behörden der Flussgebiete Rhein und Donau erstellen für den festgelegten Untersuchungsrahmen die Umweltberichte nach Paragraf 40 UVPG.

Wann erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit?

Vom 22. März bis zum 22. Juni 2021 kann nun die Öffentlichkeit die Umweltberichte und die Entwürfe der HWRM-Pläne einsehen. Auf der Seite Öffentlichkeitsbeteiligung werden wir Sie darüber informieren.