Neue Risiken vermeiden

Hochwasser in der Bauleitplanung

Mit der Bauleitplanung steuern die Kommunen die bauliche Entwicklung der Städte und Gemeinden. Die unteren Baurechtsbehörden unterstützen sie im Rahmen der Baugenehmigungsverfahren. Grundlage hierfür sind die Regionalpläne und die dort festgelegten Vorranggebiete und Vorbehaltsgebiete, in denen Vorgaben für die Siedlungsentwicklung und das Hochwasserrisikomanagement gemacht werden. Mit den Hochwassergefahrenkarten liegen den Kommunen darüber hinaus neue Informationen für ihre Bauleitplanung und für die Vorsorge bei einzelnen Bauvorhaben vor. Zur Bauleitplanung zählen die Flächennutzungs- und Bebauungspläne.

Flächennutzungsplan

Im Flächennutzungsplan stellen die Kommunen ihre beabsichtigte städtebauliche Entwicklung dar. Der Plan umfasst für das ganze Gemeindegebiet mit bebauten und unbebauten Flächen. Mit dem Flächennutzungsplan steuern die Gemeinden neben der Siedlungsentwicklung auch „privilegierte Vorhaben“ wie Windenergieanlagen im Außenbereich. Es ist die Aufgabe der Kommunen, die Siedlungsentwicklung mit dem Flächennutzungsplan so zu gestalten, dass neue Risiken durch Hochwasser verhindert und bestehende reduziert werden. Dazu zählt der Rückhalt von Wasser in der Fläche ebenso wie der Verzicht auf neue Bebauung in hochwassergefährdeten Bereichen.

Bebauungspläne

Mit den Bebauungsplänen konkretisiert die Kommune in der Regel den Flächennutzungsplan, schafft konkretes Baurecht und macht u. a. rechtsverbindliche Vorgaben hinsichtlich der zulässigen baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplans. Dies können in einem Gebiet mit Gefahren durch Hochwasser beispielsweise Vorgaben zum Abstand zu einem Gewässer, zur Höhe des Erdgeschossfußbodens oder auch ein Verbot von Kellergeschossen sein. Die Ausweisung neuer Baugebiete ist in festgesetzten Überschwemmungsgebieten nur dann möglich, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Einen Überblick über die Möglichkeiten der kommunalen Planung gibt die Kompaktinformation „Städtebau und Bauleitplanung bei Hochwasserrisiken und in Überschwemmungsgebieten“.

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