MASSNAHMEN KOORDINIEREN

Maßnahmenberichte

Die Informationen der beteiligten Akteure zum Stand des Hochwasserrisikomanagements führen die Regierungspräsidien in Maßnahmenberichten zusammen. Die Berichte dokumentieren die bereits erledigten Maßnahmen sowie den Handlungsbedarf.

Maßnahmenberichte pro Gemeindegebiet

Die Hochwasserrisikomanagementplanung enthält Maßnahmen, die die Hochwasserrisiken verringern.

Der Stand der Maßnahmenplanung wird in Anhang III zum Maßnahmenbericht auf Ebene der Gemeindegebiete als kleinste räumliche Einheit dokumentiert und fortgeschrieben.

Die Dokumentation der Maßnahmenplanung einer Gemeinde enthält Informationen zu:

  • bereits durchgeführten Maßnahmen des landesweiten Maßnahmenkataloges
  • nicht relevanten Maßnahmen des landesweiten Maßnahmenkataloges
  • relevanten Maßnahmen des landesweiten Maßnahmenkataloges einschließlich der Zuordnung der Verantwortlichkeit, der Priorität und des Umsetzungszeitraums

Die Planung durchläuft dabei einen mehrstufigen Prozess mit den Beteiligten vor Ort:

  • Bewertung und Beschreibung der Risiken auf der Grundlage der Hochwassergefahrenkarten und -risikokarten
  • Ermittlung der Defizite und des Handlungsbedarfs: Als Richtschnur dienen dabei landesweit abgestimmte Ziele für die einzelnen Schutzgüter.
  • Identifikation von geeigneten Maßnahmen auf Basis des landesweit einheitlichen Maßnahmenkatalogs
  • Priorisierung und Koordination dieser Maßnahmen: Dabei werden auch die Zuständigkeiten und Zeiträume für die Realisierung festgelegt und im Plan dokumentiert.

Maßnahmen nicht-kommunaler Akteure

Die Maßnahmen der nicht-kommunalen Akteure werden ebenfalls im Maßnahmenbericht dokumentiert. Dabei sind die Maßnahmen des Landes in Anhang I zusammengefasst, während die Maßnahmen der Regierungspräsidien, Unteren Verwaltungsbehörden und weiteren Akteure in Anhang II aufgenommen werden.

Zugang zu den Maßnahmenberichten

Die Abfrage der jeweils aktuellen Version des Maßnahmenberichts für ein Gemeindegebiet ist in UDO (Umwelt-Daten und -Karten Online) über die Hochwasserrisikomanagementabfrage möglich. Dazu sind folgende vier Schritte erforderlich:

  • Öffnen der interaktiven Hochwassergefahrenkarte
  • Auswahl des Gemeindegebietes über die Ortssuche
  • Vergrößern der Kartenansicht, bis in der Legende (rechts) die Hochwasserrisikomanagement-Abfrage als Option sichtbar ist
  • Mit einem Klick auf einen Punkt im Gemeindegebiet werden die Informationen der Hochwasserrisikomanagementplanung ausgegeben.

Fortschreibung der Maßnahmenberichte

Durch Meldungen der Akteure oder Abfragen der Flussgebietsbehörden wird die Maßnahmenplanung fortlaufend aktualisiert. Dazu stehen den Akteuren jeweils auf ihre Aufgaben zugeschnittene Rückmeldebögen zur Verfügung, um die Fortschritte ihrer Maßnahmen zu dokumentieren. Diese können im Fachinformationssystem Hochwasserrisikomanagement (FIS HWRM) heruntergeladen werden. Für die Maßnahmen der Kommunen und Hochwasserschutzverbände stehen Checklisten zur Durchführung eines Eigenaudits bereit, die auf der Seite Detailinformationen zu den Maßnahmen abgerufen werden können.

Anwendung für Bürgerinnen und Bürger

Die Maßnahmenberichte informieren die Bürgerinnen und Bürger darüber, welche grundsätzlichen Maßnahmen in ihrem Ort geplant sind, um auf regionaler Ebene oder auch auf Landesebene die Risiken für die Schutzgüter „Gesundheit“, „Umwelt“, „Kulturgüter“ und „Wirtschaftliche Tätigkeiten“ zu minimieren. Die Berichte zeigen nicht die konkrete Ausführung der Maßnahmen (wie beispielsweise Baupläne), sondern beschreiben die jeweiligen Aufgaben und wie die entsprechenden Maßnahmen koordiniert und terminiert werden sollen.

Methodik

Die Methodik der Hochwasserrisikomanagementplanung in Baden-Württemberg kann im Vorgehenskonzept eingesehen werden.

Rechtsgrundlagen

Die Hochwasserrisikomanagementplanung beruht auf Artikel 7 der EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie, der durch § 75 des Wasserhaushaltsgesetzes in deutsches Recht umgesetzt wurde.

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